A 52-Lückenschluss und Ruhralleetunnel sind ein Muss zur Stärkung der MEO-Region

P R E S S E R E P O R T
vom 13.08.2009

A 52-Lückenschluss und Ruhralleetunnel sind ein Muss zur Stärkung der MEO-Region

Die Industrie- und Handelskammer für Essen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen zu Essen (IHK) meldet sich in der Diskussion um den
A 52-Lückenschluss im Essener Norden und den Ruhralleetunnel im Essener Süden als Stimme der über 49.000 IHK-Mitgliedsunternehmen in der MEO-Region zu Wort. „Beide Vorhaben sind aus Sicht der Wirtschaft dringend notwendig und unverzichtbar”, sagt Dr. Gerald Püchel, Hauptgeschäftsführer der IHK, und verweist dabei auf wiederholte Empfehlungen des IHK-Verkehrsausschusses und die Beschlüsse der IHK-Vollversammlung zum notwendigen Ausbau der regionalen Verkehrsinfrastruktur. Zuletzt wurde diese Position im Frühjahr d. J. im aktuellen IHK-Handlungsprogramm 2020 festgeschrieben.

Die IHK weist darauf hin, dass der Deutsche Bundestag und die damalige Bundesregierung bereits 2003 beide Vorhaben aufgrund ihrer insgesamt hohen Nutzen als „vordringlich” bewertet haben, und zwar unter Berücksichtigung besonders strenger Umweltschutzaspekte. Damit war ein umfassender Planungsauftrag des Bundes verbunden. „Wenn jetzt noch bis weit in das nächste Jahrzehnt die Vorbereitungen für die Eröffnung der Planfeststellungsverfahren für beide Vorhaben andauern”, so Dr. Püchel, „ist ein Indiz dafür, dass die Planungs- und Realisierungszeiten für regional bedeutsame Straßenbauprojekte wie A 52 und Ruhralleetunnel eindeutig viel zu lang sind.” Dabei könnte z. B. für den Neubau der A 52 in Essen auf ein vom Grundsatz her zwischen Bund und Land abgestimmtes Konzept zurückgegriffen werden.

Der lange Planungsvorlauf wirkt sich nach Meinung der IHK auch nachteilig in Bezug auf die Finanzierung der Projekte aus. Die fehlende Baureife verhindere, dass auch regional bedeutsame Straßenbauvorhaben von den regelmäßig wiederkehrenden speziellen Sonderfinanzierungsprogrammen für Verkehrsinvestitionen oder wie aktuell vom Konjunkturpaket II der Bundesregierung profitieren könnten, bedauert die IHK in Bezug auf die Essener Fernstraßenprojekte.