04.07.2017

IHK: Diskussion um Gewerbesteuer in Oberhausen

Die Industrie- und Handelskammer zu Essen (IHK) bezieht in der aktuellen Diskussion über die Gewerbesteuer für Oberhausen klare Position: Solche Steuererhöhungen sind in jeder Hinsicht kontraproduktiv, denn damit gefährde die Stadt ernsthaft ihre zukünftigen Einnahmequellen. Die um 30 Prozentpunkte bereits vor Jahren vorgesehene Gewerbesteuer-Hebesatzerhöhung ab 2018 führe nicht zum Ziel, den Standort Oberhausen für die vorhandenen Unternehmen und für neue Investoren attraktiv zu machen. „Auch ist“, so Dr. Gerald Püchel, Hauptgeschäftsführer der IHK, „das Mittel der Gewerbesteuererhöhung für den Schuldenabbau kaum wirksam, da die Zuweisungen des Landes gekürzt und die Steuermehreinnahmen somit überwiegend gar nicht bei der Stadt verbleiben.“

Der richtige Weg wäre, diese Gewerbesteuer-Erhöhung aufzuhalten, um auf diese Weise ein Zeichen für die Unternehmerfreundlichkeit der Stadt zu setzen. „Eine offensive Aufstellung durch wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen wie attraktive Gewerbeflächen und einen maßvollen Gewerbesteuerhebesatz sind unabdingbar, um die Stadt Oberhausen gegenwärtig und zukünftig als anziehenden Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig zu machen“, so Dr. Püchel. Als IHK unterstütze man dabei nachdrücklich, dass alle realistischen Einsparpotentiale auf der Ausgabenseite ausgeschöpft werden, bevor Steuererhöhungen auf der Einnahmenseite in Betracht gezogen würden.